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Kritik am Landesrechnungshof

5. Februar 2010 37 mal angesehen Keine Kommentare PDF Drucken Drucken

Der RCDS Landesvorstand besuchte den gelungenen Neujahresempfang der Jungen-Union Schleswig-Holsteins in der Hermann-Ehlers-Akademie in Kiel. Der Präsident des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein, Dr. Aloys Altmann, referierte zum Thema “Landesfinanzen 2010: Wo stehen wir? Was ist zu tun?” Als er die geplanten Kürzungen von Mitarbeitern der Landesregierung ansprach ging ein lautes Raunen durch den Raum. Die Landesregierung plant 5400 der rund 150.000 Stellen einzusparen, wobei davon 2600 Stellen bei den Lehrern eingespart werden soll (fast genau die Hälfte).

Der Stupa-Abgeordnete des RCDS an der Kieler Universität Henrik Frahm sagt dazu: “Das ist eine Dreistigkeit sondergleichen. Es kann doch nicht angehen, dass die Landesregierung über bessere Bildung spricht, aber im selben Zug bei den Lehrern überproportional einsparen will. Das wiederspricht sich und ist absolut unglaubwürdig. Es ist ein falsches Signal an uns junge Leute und geht zu Lasten unserer Kinder.”

Weiterhin glaubt Henrik Frahm, dass in der Landesverwaltung noch wesentlich mehr Spielraum für Effizienzsteigerungen liegen müsse. Hier solle zunächst mit der sozialverträglichen Verschlankung der Strukturen mehr eingespart werden, bevor elementare Bereiche wie Bildung angefasst werden. Weiterhin erklärt Henrik Frahm: “In Dänemark bekommt jeder Student zu Anfang seines Studiums erstmal einen Laptop geschenkt und hat modernste Gebäude und Lehrmittel zur Verfügung. Solange wir nicht midestens gleichwertige Bildungsbedingungen wie in Dänemark geschaffen haben sollte zuallererst woanders gekürzt werden. Nicht mit uns!”

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